Die Schiedsgerichtsbarkeit (Arbitration) und Mediation sind alternative Methoden zur Streitbeilegung, die oft effizienter und flexibler sind als herkömmliche Gerichtsverfahren. Die Durchsetzung von Schiedsgerichtsurteilen ist ebenfalls ein wichtiger Aspekt dieses Prozesses. Hier sind grundlegende Informationen zu diesen Themen:
1. Schiedsgerichtsbarkeit (Arbitration):
Verfahren:
Arbitration ist ein privates, außergerichtliches Verfahren, bei dem die Streitigkeiten von neutralen Schiedsrichtern entschieden werden. Die Parteien können die Schiedsrichter gemeinsam auswählen, und das Verfahren kann an einem Ort ihrer Wahl durchgeführt werden.
Vorteile:
Schneller: Schiedsverfahren können in der Regel schneller abgeschlossen werden als Gerichtsverfahren.
Vertraulichkeit: Schiedsverfahren können vertraulich sein, was in vielen Fällen von Vorteil ist.
Wahl des Rechts: Die Parteien können das anwendbare Recht und die Verfahrensregeln wählen.
Durchsetzung:
Schiedssprüche sind rechtlich bindend und können vor nationalen Gerichten vollstreckt werden. Die New Yorker Konvention regelt die internationale Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen.
2. Mediation:
Verfahren:
Mediation ist ein informelles, kooperatives Verfahren, bei dem ein neutraler Mediator versucht, die Parteien zu einer freiwilligen Einigung zu führen. Der Mediator bietet keine rechtlichen Entscheidungen, sondern unterstützt die Parteien bei der Kommunikation und Problemlösung.
Vorteile:
Informell: Mediation ist weniger formal als Gerichtsverfahren und kann oft zu schnellen Lösungen führen.
Erhalt der Beziehung: Die Beziehung zwischen den Parteien kann durch Mediation besser erhalten bleiben.
Kosteneffizienz: In der Regel sind die Kosten für eine Mediation niedriger als die eines Gerichtsverfahrens.
Durchsetzung:
Mediationsvereinbarungen können als rechtlich bindend gelten, wenn sie von den Parteien unterzeichnet werden. In vielen Rechtsordnungen gibt es Verfahren zur gerichtlichen Vollstreckung von Mediationsvereinbarungen.
3. Durchsetzung von Schiedsgerichtsurteilen:
Nationales Recht:
Schiedssprüche können durch das nationale Recht des Landes, in dem die Vollstreckung erfolgen soll, anerkannt und durchgesetzt werden.
New Yorker Konvention:
Die New Yorker Konvention über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ermöglicht die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen in vielen Ländern weltweit.
Gerichtliche Hilfe:
Die Partei, die die Vollstreckung eines Schiedsspruchs sucht, kann vor nationalen Gerichten um Hilfe bitten, um die Anerkennung und Vollstreckung durchzusetzen.
Es ist wichtig zu beachten, dass sowohl Schiedsgerichtsbarkeit als auch Mediation auf der freiwilligen Zusammenarbeit der Parteien basieren. Die Wahl zwischen den beiden Methoden hängt von den Umständen des Falls und den Präferenzen der Parteien ab. Rechtliche Beratung ist oft ratsam, um die beste Vorgehensweise zu bestimmen und die Rechte und Pflichten der Parteien zu verstehen.